Ausgewählte wissenschaftliche Veröffentlichungen zum Download
Bücher:
Transformation der russischen Eigentumsordnung – Eine vergleichende Analyse aus der Sicht des deutschen Rechts, 2019 Tübingen ( Mohr Siebeck, Open Access )
Download:
Transformation durch Rezeption? Möglichkeiten und Grenzen des Rechtstransfers, Hrsg. von Eugenia Kurzynsky-Singer, 2019 Tübingen (Mohr Siebeck, Open Access)
Download:
Aufsätze:
Repressive Gesetzgebung in Russland
Zusammenfassung:
Die Entwicklung des russischen Staates zeichnete sich bereits seit Jahren durch eine fortschreitende Missachtung der rechtsstaatlichen Grundsätze aus. Der Angriffskrieg gegen die Ukraine markierte einen Höhepunkt dieser Entwicklung. Neben der offensichtlichen Missachtung des Völkerrechts ist er mit einem massiven Anstieg der staatlichen Repressionen im Inland verbunden. Dabei haben die russischen Strafverfolgungsbehörden eine enorm breite Auswahl an Vorschriften des StGB RF und OWiG RF, um gegen jegliche Formen der Regierungskritik vorzugehen. Die einzelnen Tatbestände sind weit formuliert und werden von den Gerichten weit ausgelegt. Damit ist jede kritische Äußerung mit einem realistischen Risiko einer Strafverfolgung verbunden.
Kurzynsky-Singer, Repressive Gesetzgebung in Russland, WiRO 2023, 202-209
Download:
Russisches Recht zwischen Tradition und Annährung an den Westen
Zusammenfassung:
Die Entwicklung des russischen Rechts ist differenziert zu betrachten. Das öffentliche Recht bleibt nach wie vor ein Machtinstrument eines autoritären Staates. Die erfolgte Implementierung westlicher verfassungsrechtlicher Grundsätze in die russische Verfassung trägt dazu bei, dass der Staat sich formell auf sie berufen kann, um seine Legitimation zu stützen. Dadurch werden die Differenzen zwischen Ost und West eher perpetuiert als überbrückt. Im Zivilrecht dagegen können Anzeichen einer Annäherung an die westliche Zivilrechtskultur ausgemacht werden. Es scheint eine wertebasierte Rechtsordnung zu entstehen, die über die eigentlichen Funktionen des Zivilrechts hinaus auch Instrumente zur Begrenzung des staatlichen Machtanspruchs bereithält.
Kurzynsky-Singer, Russisches Recht zwischen Tradition und Annährung an den Westen, in: Aliyev/Breig/Wedde (Hrsg.) Recht als Brücke zwischen Ost und West. Festschrift für Prof. Dr. Alexander Trunk zum 65. Geburtstag, Berlin 2022, S. 275 – 282. Fertigstellung des Aufsatzes: Oktober 2021
Download:
From Soviet State Enterprises to Russian Unitary Enterprises
Abstract:
In Russian law, the State enterprise is probably one of the most noteworthy examples of the continuity of legal development, showing just how much Soviet concepts still influence modern Russian law. The paper addresses the continuity in legal developments in regard of the mentioned rights and their impact on the notion of property in modern Russia.
Eugenia Kurzynsky-Singer, From Soviet State Enterprises to Russian Unitary Enterprises, Deutsch-Russische Rechtszeitschrift (DRRZ) 2019, S. 17-23
Download:
Schadensersatz aufgrund eines Prozessbetrugs nach russischem Recht
Zusammenfassung:
Unterliegt eine Partei in einem Rechtsstreit, weil die gegnerische Partei einen Prozessbetrug begangen hat, drängt sich die Frage auf, unter welchen Voraussetzungen sie den ihr entstandenen Schaden in einem weiteren Prozess geltend machen kann. Der vorliegende Aufsatz geht dieser Frage aus der Sicht des russischen Rechts nach. Wurde der Prozessbetrug vor einem russischen Gericht begangen, kann der Prozess um den daraus resultierenden Schadensersatzanspruch möglicherweise vor einem deutschen Gericht stattfinden, z.B. wenn die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte sich aus dem allgemeinen Gerichtsstand des Beklagten ergibt. Das russische Recht wäre gem. Art. 40 Abs. 1 S. 1 EGBGB anwendbar. Einen aktuellen Anlass zu nachfolgenden Überlegungen gibt eine kürzlich ergangene Entscheidung des Obersten Gerichts Russischer Föderation, in der ein Schadensersatzanspruch aufgrund eines vorangegangenen Prozessbetrugs bejaht wurde.
Eugenia Kurzynsky-Singer, Schadensersatz aufgrund eines Prozessbetrugs nach russischem Recht, RIW 2019, 491 - 495
Download:
Estoppel in Russian Law
Abstract:
In the course of the recent reform of the Civil Code of the Russian Federation, common law legal institutions such as estoppel were implemented in Russian contract law. However, the differences in the doctrinal foundations between common law and Russian law are obvious. Nevertheless, the Russian case law seems at least in parts to follow a logic similar to that of the English doctrine of estoppel.
Eugenia Kurzynsky-Singer, Estoppel in Russian Law, German-Russian Law Review (DRRZ) 2018, S. 128-139
Download:
Mehr Freiheit wagen im Recht der Transformationsstaaten? – Zur Vertragsfreiheit im russischen Recht
Zusammenfassung:
Das moderne russische Zivilrecht räumt den Parteien einer vertraglichen Beziehung einen aus deutscher Sicht relativ engen Handlungsspielraum zur Regelung ihrer gegenseitigen Rechte und Pflichten ein. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die alten Denkmuster zum Teil immer noch nachwirken. In einigen Fällen entwickeln die alten Konzepte unter neuen Rahmenbedingungen allerdings eine neue Funktionalität, die im Rechtssystem eines Transformationsstaates durchaus effiziente Lösungen ermöglicht. So kann nach russischem Recht auch ein am Vertrag nicht beteiligte Dritte grundsätzlich die Rückabwicklung eines gesetzeswidrigen Vertrags verlangen. Auf den ersten Blick wirkt diese Möglichkeit als ein Relikt des sowjetischen Rechtsdenkens, übernimmt in der russischen Rechtsrealität aber oft die Funktion einer verwaltungsrechtlichen Drittanfechtungsklage.
Eugenia Kurzynsky-Singer, Mehr Freiheit wagen im Recht der Transformationsstaaten? – Zur Vertragsfreiheit im russischen Recht, in: Anatol Dutta and Christian Heinze (Hrsg.), „Mehr Freiheit wagen“ – Beiträge zur Emeritierung von Jürgen Basedow, Tübingen 2018, pp. 435-450 (Mohr Siebeck, Open Access)
Download:
"Рецепция немецкого вещного права в Грузии“ [Rezeption des deutschen Sachenrechts in Georgien] (Kurzynsky-Singer / Zarandia, Вестник Гражданского права [Vestnik graždanskogo prava] 2012, Heft Nr. 1, S. 221-257).
Download:
Weitere frei zugängliche Veröffentlichungen: SSRN
PD Dr. Eugenia Kurzynsky-Singer
Expertise zum Recht im postsowjetischen Raum